IT -/ Internetstrafrecht


Die digitale Revolution stellt das Recht vor neue Herausforderungen. Gesetzgebung und Rechtsprechung hinken der rasant wachsenden Computer- und Internetbranche hinterher. Neue Straftatbestände werden geschaffen um Rechtslücken zu schließen. Beispielhaft seien hier vor allem die Vorschriften zur Datenspionage genannt, welche das Ausspähen und Abfangen von Daten sowie deren Vorbereitungshandlungen (§§ 202a, 202b, 202c StGB) und auch die Datenhehlerei (§ 202d StGB) regeln.

Neben diesen originären Vorschriften das Datenstrafrecht, erlangt das IT-/Internet-Strafrecht überall dort Bedeutung, wo Straftaten mittels eines Computers oder des Internets begangen werden. Die zunehmende Digitalisierung unseres Alltags führt dazu, dass Computer und Internet „Tatort“ im Wirtschaftsstrafrecht, Sexualstrafrecht, Wettbewerbsstrafrecht, Urheberstrafrecht aber auch allgemeinen Strafrecht werden.

Zu den Delikten, die im Internetstrafrecht am häufigsten in Erscheinung treten gehören die folgenden:
  • Computerbetrug, § 263a StGB
  • Fälschung beweiserheblicher Daten, § 269 StGB
  • Verbreitung (gewalt- oder tier-) pornografischer Schriften §§ 184, 184a StGB
  • Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Schriften, § 184b StGB
  • Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung, §§ 185 – 187 StGB
  • Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke, § 106 UrhG
  • Unerlaubter Eingriff in technische Schutzmaßnahmen, § 108b UrhG
  • Kennzeichenverletzung, § 143 MarkenG
  • Verletzung der Gemeinschaftsmarke, § 143a MarkenG
  • Strafbare Benutzung geographischer Herkunftsangaben, § 144 MarkenG

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