Medizin- und Arztstrafrecht


In Zeiten fortschreitender medizinischer Möglichkeiten steigen nicht nur die fachlichen Anforderungen an Sie als Arzt, Krankenschwester, Altenpfleger und Apotheker, sondern auch die Erwartungen der Patienten und Angehörigen. Werden diese nicht erfüllt, ist allzu häufig ein Strafverfahren die Folge.

Den Betroffenen drohen sowohl im Medizinstrafrecht als auch im Arztstrafrecht Freiheits- oder Geldstrafen sowie weitere oftmals Existenz vernichtende Sanktionen. Dazu gehören das Ruhen oder der Entzug der Approbation bzw. der Kassenzulassung und Schadensersatzansprüche in horrender Höhe. Selbst im Falle eines Freispruchs kann eine öffentliche Gerichtsverhandlung das Ansehen und den guten Ruf der Betroffenen zumindest gefährden.

Die Verteidigung meiner Mandanten im Medizin- und Arztstrafrecht erfordert – ähnlich wie die Behandlung Ihrer Patienten – neben einer realistischen Einschätzung der Situation, eine individuell abgestimmte Strategie. Meiner Erfahrung nach kann den Betroffenen eine öffentliche Gerichtsverhandlung häufig durch eine frühe und kompetente Beratung erspart werden.

Die strafrechtlichen Vorwürfe im Bereich des Arztstrafrechts reichen von Verstößen gegen das Arznei- und Betäubungsmittelgesetz über Verletzung von Verschwiegenheitspflichten bis hin zu (fahrlässiger) Körperverletzung (§§ 223, 224, 226, 227, 229 StGB) oder (fahrlässiger) Tötung (§§ 212, 222 StGB) wegen eines vermeintlichen Behandlungsfehlers, sog. Kunstfehler.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt zudem immer häufiger gegen Ärzte und andere Leistungserbringer aus dem Gesundheitssektor wegen Abrechnungsbetruges (§ 263 StGB) sowie Korruption und Bestechlichkeit (§§ 299a, 300 StGB). Oftmals fußen diese Verfahren im Arzt- und Medizinstrafrecht auf Anzeigen von kassenärztlichen Vereinigungen und Krankenkassen, welche sich zunehmend hierzu berufen fühlen. Auf dieses erhöhte Anzeigenaufkommen reagieren Strafverfolgungs- und Ermittlungsbehörden zunehmend mit der Bildung sog. Sonderabteilungen und Sonderkommissionen. Nur ein ebenso spezialisierter Anwalt vermag deshalb das Verfahren durch kompetente Maßnahmen frühzeitig zu lenken und idealerweise zur Einstellung zu bringen.

Neben der Verteidigung gegen Vorwürfe aus dem Bereich des Medizin- und Arztstrafrechts berate und schule ich Ärzte, Apotheker, Kranken- und Altenpfleger sowie leitende Angestellte im Gesundheitssektor auch präventiv zu medizinstrafrechtlichen Fragestellungen und Problemen. Zu diesen Themen gehören: Schweigepflicht, Umfang und Dokumentation von Aufklärungspflichten und Informationen zu neuen Vorschriften, bspw. zur Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen.

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